Leipzig startet digitales Bauantragsverfahren

In Leipzig können Architekten und Bauherren Bauanträge seit Oktober 2024 digital und ganz ohne Papier über das Bauportal einreichen. Zur Anmeldung und dem Nachweis der Identität wird die BundID oder ELSTER Mein Unternehmenskonto benötigt. Zudem können die Anträge auch über das sächsische Verwaltungsportal Amt 24 eingereicht werden.

Mit dem Start können dort auch weitere elf Antrags- und Anzeigeverfahren papierlos abgewickelt werden, etwa die Anzeige des Baubeginns oder eine Nutzungsänderung. Das Verfahren wird seit Januar in einem Pilotprojekt mit Planungsbüros aus Leipzig erfolgreich getestet. Perspektivisch soll dieses Portal auf alle 42 unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat ausgerollt werden.

Baubürgermeister Thomas Dienberg sagt: „Das ist ein wichtiger Meilenstein zur Digitalisierung unserer Baudienstleistungen. Damit erfüllen wir modellhaft einen gesetzlich verankerten Rechtsanspruch. Für mich steht dabei im Vordergrund, dass wir so auch einen nutzerfreundlichen und übersichtlicheren Prozess ohne Medienbrüche schaffen, der das Bauantragsverfahren effizienter gestaltet.“

Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning: „Nach über zehn Jahren gelingt mit dem digitalen Bauantrag ein Angebot, an dem Stadt und Freistaat mit immer wieder wechselnden Ansätzen gearbeitet haben. Wir müssen bei digitalen Projekten allerdings schneller vorankommen. Im nächsten Doppelhaushalt plant die Stadtverwaltung daher, den Ansatz von Digitalisierungsmitteln deutlich zu erhöhen.“

Seit Ende 2022 hat das sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung gemeinsam mit den unteren Bauaufsichtsbehörden des Freistaates Sachsen die EfA-Variante ("Eine für alle") für die sächsische Bauverwaltung adaptiert. Die Kosten hierfür wurden durch den Bund und den Freistaat Sachsen getragen. 

Hintergrund ist das so genannte Onlinezugangsgesetz, das Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Die Stadt Leipzig ist als Pilotkommune an der Entwicklung beteiligt. Über die Online-Plattform erhalten die Entwurfsverfasser eine automatisierte Rückmeldung, etwa wenn Unterlagen fehlen oder die Baugenehmigung vollständig vorliegt. Damit beschleunigt sich die Bearbeitung auch bei den Planerinnen, Bauherren und Architekten. Der häufig verzögernde Postweg entfällt. Voraussichtlich Ende des Jahres soll das gesamte Verfahren digital abgewickelt werden: Vom Antrag, zum Bezahlprozess bis hin zu digital signierten Dokumenten. Die Entwurfs- und Prüfroutinen erfolgen zudem teilautomatisiert.

Wer auf einem Grundstück bauen, ein Gebäude umbauen oder dessen Nutzung ändern möchte, braucht eine denkmalrechtliche Genehmigung und zumeist eine Baugenehmigung. Die Zahlen der Bauanträge bei der Stadt Leipzig lagen in den vergangenen Jahren auf einem ähnlichen hohen Niveau. So gingen 2022 1.886 Anträge ein, im Jahr 2023 waren es 1.712. Dabei steht zu erwarten, dass das Jahr 2024 hier keine Ausnahme bildet – im ersten Halbjahr waren es 899 Anträge. Die Zahlen enthalten sowohl Anträge für Wohnen und Gewerbe. Je nach Vorhaben werden im Genehmigungsverfahren die dafür erforderlichen öffentlich-rechtlichen Vorschriften geprüft. Die Unterlagen wie etwa eine Baubeschreibung, relevante Zeichnungen und die bautechnischen Nachweise können nun über das Bauportal papierlos eingereicht werden.