Peter Jesche
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Bauministerium zieht Bilanz

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) zieht nach 18 Monaten eine erste Bilanz. In dem im Juli 2023 veröffentlichten Bericht listet das Bauministerium 39 Vorhaben auf, von denen 31 in den vergangenen Monaten umgesetzt wurden. Auch das Thema Building Information Modeling (BIM) wird in Bezug auf die Digitalisierung des Bau- und Planungsbereiches sowie der laufenden Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung aufgeführt.

Allein unter dem Stichwort „Schnelles und klimagerechtes Bauen, Planen und Genehmigen“ listet das BMWSB elf umgesetzte Vorhaben auf. So hat das BMWSB eine umfassende Reform im Bundesbau mit dem Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Ministerium mit der Freischaltung des BIM-Portals eine Plattform geschaffen, um Planungs- und Betriebsdaten rund um ein Bauprojekt digital zur Verfügung zu stellen.

Weitere umgesetzte Vorhaben sind etwa die Holzbauinitiative, die den Einsatz des nachhaltigen Rohstoffes Holz im Bau stärkt. Die Umsetzung soll hier bis 2030 erfolgen. Ein weiteres vom Kabinett beschlossenes Programm ist das Klimaschutzprogramm 2023, zu dem unter anderem die kommunale Wärmeplanung und die Reform des Gebäudeenergiegesetzes („Heizungsgesetz“) gehören.

Ausblick auf kommende Vorhaben

Im Bericht werden auch die aktuell laufenden Vorhaben des Ministeriums aufgelistet. Dazu zählt ein für Herbst 2023 vorgesehener Pakt zwischen Bund und Ländern zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung. Dieser beinhaltet unter anderem Maßnahmen zur Weiterentwicklung einer einheitlichen Musterbauordnung und Harmonisierung der Landesbauordnungen, eine einheitliche Typengenehmigung für das serielle Bauen und fördert eine bundesweit einheitliche Regelung für den Ausbau von Dachgeschossen. Auch digitale Planungsverfahren mit Open BIM sollen durch den Pakt gestärkt werden.

Dazu heißt es im Bericht „Digitalisierung ist eine wichtige Stellschraube dafür, dass das Bauen, Planen und Genehmigen schneller werden kann. Die Methode „Building Information Modeling“ (BIM) ist dafür ein zentrales Instrument.“

Außerdem soll noch 2023 eine Geschäftsstelle für Serielles Bauen und Sanieren beim BMWSB eingerichtet werden. Das Ministerium plant für dieses Jahr eine große Änderung des Baugesetzbuchs, in der Klimaschutz und -anpassung, Gemeinwohlorientierung und die Innenentwicklung gestärkt, zusätzliche Bauflächen mobilisiert und weitere Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden sollen.

Die vollständige 18-Monate-Bilanz des BMWSB ist hier einsehbar.